• E-Mail: info@cdu-isernhagen.de

  • Januar 8, 2020

Presseerklärung zur Haushaltsentscheidung 2020

Presseerklärung zur Haushaltsentscheidung 2020

Presseerklärung zur Haushaltsentscheidung 2020 150 150 CDU Isernhagen
CDU Isernhagen sagt „Ja“ zum Haushalt 2020!

Der Haushalt der Gemeinde Isernhagen für das Jahr 2020 ist beschlossen und so kann für die Bürgerinnen und Bürger weitergearbeitet werden – dank der Stimmen der CDU! FDP, Bündnis 90/Grüne, Bürgerstimme und AfD dagegen haben den Haushalt 2020 abgelehnt!

„Na und?“, sagt sich Mancher: „Ist halt Politik. Da gibt es immer dafür und dagegen“ Das ist richtig, aber bei der Haushaltsentscheidung ist das Votum spürbar folgenreicher: ohne beschlossenen Haushalt ist die Kommune handlungsunfähig! Es kann nur noch der laufende Betreib aufrechterhalten werden. Keine Anschaffungen, keine Neueinstellungen, die im Kinderbetreuungsbereich dringend gebraucht werden, keine Investitionen!

Mit ihrem Votum für den Haushalt 2020 hat die CDU Isernhagen „ja“ gesagt:

„Ja“ – zum neuen Schulcampus in Isernhagen und der Sanierung des Gymnasiums und damit zu einem hochmodernen Schulstandort für Kinder und Jugendliche!

„Ja“ – zu einer neuen Grundschule für Altwarmbüchen mit weit über den Standard hinausreichender Ausstattung – für unsere Kinder!

„Ja“ – zur Schaffung einer „richtigen“ Mensa an der ersten Ganztagsgrundschule Isernhagens in NB!

„Ja“ – zum Ausbau des Dachgeschosses der Grundschule in Kirchhorst, damit die Schülerinnen und Schüler dort eine Aula bekommen!

„Ja“ – zu Schulwegsicherung in ganz Isernhagen inkl. Verrohrung des Grabens in HB!

„Ja“ – zur KiTa „Birkenwäldchen“ in Altwarmbüchen, um Familien ausreichende Kinderbetreuung inkl. Kleinkinder bereitstellen zu können!

„Ja“ – zum Umbau der alten Schule in FB zur KiTa, für Kinderbetreuung in allen Ortsteilen – die Ablehnung des Haushalts hätte einen sofortigen Baustopp bedeutet!

„Ja“ – zum neuen Gebäude für die Feuerwehr in FB, um unseren Beitrag zur Einsatzfähigkeit der Wehr zu leisten!

„Ja“ – zur Anschaffung neuer Einsatzkleidung und Einsatzfahrzeuge für die Feuerwehren, weil nichts wichtiger ist, als die Sicherheit der Kammeraden im Einsatz zu gewährleisten!

 

FDP, Gruppe Bündnis 90 die Grünen, Linke und AfD haben zu all diesen Maßnahmen „NEIN“ gesagt mit ihrem Votum gegen den Haushalt! Gänzlich ohne einen einzigen Antrag, der hätte erkennen lassen, wie es denn anders gehen könnte.

Unsere Entscheidungen und unser positives Votum für den Haushalt 2020 basieren nicht auf politischer Taktik oder falscher Ideologie. Für uns stehen die Interessen der gesamten Gemeinde und aller Bürger über allem anderen und daran orientieren sich unsere Entscheidungen als CDU.

Hierfür bringen wir Wünsche und finanzielle Machbarkeiten in Balance – damit in Isernhagen langfristig und nachhaltig investiert werden kann.

 

Für die CDU in Isernhagen

Heinrich Bätke, Helmut Lübeck, Tim Mithöfer